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07.06.2021

Amtliche Bekanntmachung zur 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wentorf bei Hamburg


Sitzungstermin:

Donnerstag, 17.06.2021, 19:00 Uhr

Ort, Raum:

Gemeinschaftsschule - Aula, Achtern Höben 3, 21465 Wentorf bei Hamburg


Die Aula bietet die Möglichkeit, max. 15 Besucher*innen unter Wahrung der Abstandsregeln eine Teilnahme an der Sitzung zu ermöglichen. Die vorgenannte zahlenmäßige Beschränkung der Öffentlichkeit dient dem Zweck der Vermeidung von Infektionsrisiken und steht im Einklang mit der derzeitigen Verordnungs- und Erlasslage in Schleswig-Holstein. Zur Nachverfolgung etwaiger Infektionswege werden Besucherinnen und Besucher mit ihren Kontaktdaten registriert.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung

2

Verpflichtung und Amtseinführung von Gemeindevertreter/innen

3

Anträge zur Tagesordnung

4

Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit

5

Niederschrift über die Sitzung vom 18.03.2021

6

Einwohnerfragestunde

7

Bericht des Bürgervorstehers

8

Bericht des Bürgermeisters

9

Umbesetzung von gemeindlichen Gremien

(Vorlage wird nachversandt)

VO/2021/0202/0079

10

Schiedsmannangelegenheiten - Wahl einer stellv. Schiedsperson

VO/2021/0102/0063-1

11

Überplanmäßige Ausgabe gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung - Verwahrentgelte

VO/2021/0201/0037-1

12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr des Haushaltsjahres 2020 nach § 95 d Gemeindeordnung i.V. m. § 4 Haushaltssatzung 2020

VO/2020/0201/0110-1

13

Übertragung von Haushaltsresten in das Jahr 2021

VO/2021/0201/0004-1

14

Bericht über die im Jahr 2020 angenommenen Zuwendungen

VO/2021/0201/0010-1

15

Überplanmäßiger Aufwand im Produktkonto 365002.5318000 - Kindergärten in externer Trägerschaft

VO/2021/0101/0087

16

überplanmäßige Mittelbereitstellung für Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten

VO/2021/0103/0073-1

17

Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 56 (südliche Hauptstraße)

VO/2021/0103/0074-1

18

Integriertes Quartierskonzept nach KfW-432

Die Beschlussvorlage war ursprünglich für die Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 27.05. vorgesehen.

VO/2021/0103/0077-1

19

Neubau Feuerwehrgerätehaus
hier: Beauftragung eines Projektsteuerers

(Vorlage wird nachversandt)

VO/2021/0102/0076

20

Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Hauptausschusses vom 17.05.2021 (TOP 8)

21

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

22

Niederschrift des nichtöffentlichen Teils über die Sitzung vom 18.03.2021

23

Berichte

24

e-werk Sachsenwald GmbH
hier: Änderung des Gesellschafts- und des Konsortialvertrages

VO/2021/0202/0083-1

25

Kooperation
hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Zusammenarbeit in der EDV

VO/2021/20/0086-1

26

Grundstücksangelegenheiten

27

Anfragen

Öffentlicher Teil

28

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse

Die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte – sofern vorhanden – werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wentorf bei Hamburg voraussichtlich nichtöffentlich beraten. Die Vorlagen sind vertraulich. Es liegen Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vor.

Mit freundlichen Grüßen f. d. R.
Im Auftrage
gez.  
Lutz Helmrich
Bürgervorsteher/in
Dark Walter
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